https://www.janforth.de/bverfg-entscheidet-in-diesem-jahr-uber-stadionverbot/ Fri, 26 May 2017 16:29:21 +0000 hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.9.1 https://www.janforth.de/bverfg-entscheidet-in-diesem-jahr-uber-stadionverbot/#comment-2559 Fri, 26 May 2017 16:29:21 +0000 https://www.janforth.de/?p=431#comment-2559 […] Jetzt hat das BVerfG die Sache in seine Jahresübersicht 2017 aufgenommen. In diese Liste nimmt das Gericht diejenigen Verfahren auf, die er im Laufe des Jahres 2017 zu entscheiden gedenkt. Soweit, so gut. Denn der inoffizielle Name dieser Liste ist ebenso gut bekannt: „Lügenliste“. Diese etwas harte Bezeichnung des „juristischen Volksmunds“ ist zum Ausdruck eines nachvollziehbaren Phänomens geworden, mit dem das Bundesverfassungsgericht in der Vergangenheit häufig zu kämpfen hatte: Viele auf Jahresübersicht gelistete Verfahren konnten häufig doch nicht in dem anvisierten Jahr abgeschlossen werden, weil die Senate immer wieder mit besonders eiligen, bedeutsamen und auch immer wieder hochpolitischen Sachverhalten befasst worden sind. Dass die Aufnahme auf die Jahresübersicht recht wenig bedeutet, zeigt das Verfahren zum Stadionverbot. Dieses erscheint seit Jahren auf der „Jahresübersicht“. […]

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